Allgemeine Verkaufs-, Liefer- & Zahlungsbedingungen

1. Geltungsbereich
(1) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen. (2) Wir sind jederzeit berechtigt, bei Dauerschuldverhältnissen diese Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Die geänderten Geschäftsbedingungen werden dem Kunden unter Hervorhebung der Änderungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist vor Geltungsbeginn mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von spätestens 2 Wochen ab Zugang der geänderten Geschäftsbedingungen, so werden diese Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen, so sind wir zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des Geltungsbeginns der neuen Geschäftsbedingungen berechtigt. (3) Unsere Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB.
2. Bestellung und Vertragsschluss
(1) Unsere Angebote sind freibleibend und stellen kein verbindliches Angebot dar. (2) Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot dar. (3) Das Angebot des Kunden kann von uns durch eine Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von zwei Wochen angenommen werden. (4) Nehmen wir das Angebot zu veränderten Bedingungen an, so stellt dies ein Angebot zum Abschluss eines modifizierten Vertrages dar. Widerspricht der Kunde dem Angebot nicht innerhalb von 3 Tagen nach Zugang des modifizierten Angebots, gilt das Angebot als angenommen, es sei denn, dass wir wegen einer erheblichen Abweichung von der ursprünglichen Bestellung mit einer Annahme des modifizierten Angebots nicht rechnen durften. Daneben kommt ein Vertragsschluss auch durch die vorbehaltlose Annahme der Ware durch den Kunden zu Stande.
3. Preise
(1) Unsere Preise verstehen sich zzgl. der jeweils anfallenden Mehrwertsteuer und der Kosten für Versand und Verpackung. (2) Ab einem Netto-Auftragswert von EUR 100,- werden keine Kosten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet.
4. Zahlung, Aufrechnung
(1) Nebenkosten die bei der Zahlung entstehen (z.B. Porto für die Übersendung von Schecks oder Überweisungsgebühren) sind vom Kunden zu tragen. (2) Bei Zahlungsverzug sowie begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden sind wir - unbeschadet unserer sonstigen Rechte - befugt, für ausstehende Lieferungen Vorauszahlung zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. (3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche unbestritten zur rechtskräftigen Entscheidung reif, oder rechtskräftig festgestellt sind. (4) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. (5) Wir behalten uns vor, unsere Lieferungen und Leistungen per Briefpost oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen.
5. Lieferung
(1) Ist kein Liefertermin vereinbart, erfolgen Lieferungen innerhalb von 14 Tagen. (2) Fixtermine gemäß § 376 HGB bestehen nur, soweit diese ausdrücklich als solche vereinbart sind. (3) Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen unsererseits setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. (4) Liefer- und Leistungsverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs- und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff- oder Energiemangel) und von uns nicht zu vertreten sind berechtigen uns, die Lieferung und/oder Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird die Durchführung des Vertrages für eine Partei dadurch unzumutbar, so kann sie insoweit vom Vertrag zurücktreten. (5) Geraten wir mit der Leistung in Verzug, so ist uns zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Soweit dem Kunden darüber hinaus Schadensersatzansprüche zustehen, sind diese auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6. Leih-Mehrwegbehälter
(1) Wir verwenden für einen Teil unserer Lieferungen Leih-Mehrwegbehälter. Der Kunde ist verpflichtet, diese Behälter innerhalb von 10 Werktagen nach Anlieferung zu entleeren und zur Abholung bereitzustellen. (2) Fehlmengen werden zum Wiederbeschaffungswert belastet. (3) Die Behälter dürfen nicht zur Zwischenlagerung anderer Produkte verwendet werden.
7. Versand
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Kunden, bei vereinbartem Versand mit der Übergabe oder Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausübung der Versendung bestimmter Person oder Anstalt auf den Kunden über. (2) Gleiches gilt soweit sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
(3) Der Transport der Ware wird nur auf Wunsch des Kunden nach den jeweiligen Bedingungen des Transportunternehmens und auf Kosten des Kunden versichert. (4) Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versand-bereitschaft auf den Kunden über.
8. Rügepflicht
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel und die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit hin zu untersuchen. Wird diese Prüfung unterlassen, nicht in dem gebotenen Umfang durchgeführt oder werden erkennbare Mängel nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, uns angezeigt, so gilt die Ware hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt (2) Versteckte, nicht erkennbare Mängel gelten als genehmigt, wenn sie uns nicht unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens jedoch 1 Jahr nach Ablieferung der Ware, angezeigt werden. (3) Beanstandungen sind schriftlich unter Angabe der Bestelldaten und der Rechnungs- und Versandnummern sowie der Kenn-Nummer der beanstandeten Ware zu erheben. (4) Wir sind nicht verpflichtet, Waren, die uns ohne unser vorheriges Einverständnis zurückgeschickt werden, zurückzusenden oder für ihre Aufbewahrung zu sorgen.
9. Gewährleistung

(1) Für Mängel der Ware leisten wir zunächst nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung und / oder Ersatzlieferung. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Ware zurück zu gewähren. (2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. (3) Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst auszugehen, wenn uns hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung ermöglicht ist, aber von uns verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt. (4) Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Ablieferung der Ware. (5) Der Kunde hat die auf unseren Packungen angegebenen Lagerbedingungen stets einzuhalten. Wird die Ware aufgrund der Nichteinhaltung der Lagerbedingungen mangelhaft, so sind Gewährleistungsansprüche des Kunden ausgeschlossen. (6) Darüber hinaus ist die Gewährleistung für Geräte ausgeschlossen bei Schäden, die infolge unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebnahme durch den Kunden oder Dritte, Nichtbeachtung der Betriebsanweisungen, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung sowie unbefugt vorgenommener Änderungen oder Instandsetzungen entstanden sind.
10. Haftung
(1) Wir haften nur nach den nachfolgenden Regelungen. Im Übrigen ist eine Haftung durch uns ausgeschlossen. (2) Wir haften für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen, sowie für einfach fahrlässig bewirkte Körperschäden. Die Haftung bei nicht vorsätzlichen Handlungen ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. (4) Die Beschränkungen in Abs. 2 und 3 gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. (5) Eine etwaige Haftung wegen vorvertraglichen Verschuldens (c.i.c.) oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. (6) Unabhängig von einem Verschulden unsererseits bleibt eine eventuelle Haftung bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie oder Zusicherung unberührt. Eine Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch uns dar. (7) Wir sind auch für die während des von uns zu vertretenden Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre. (8) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
11. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. (2) Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitz- oder Firmensitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. (3) Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät. (4) Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeiteten Gegenständen. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt ist. Der Kunde verwahrt unser (Mit-)Eigentum unentgeltlich. Ware, an der uns (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet. (5) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere Pfändungen, wird der Kunde auf unser Eigentumsrecht hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde. (6) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug – sind wir berechtigt die Vorbehaltsware zurückzufordern oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Kunden gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrage.(7) Übersteigt der Wert der uns eingeräumten Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.
12. Marke, Kennzeichen
(1) Marken, Kennzeichen und geschützte Produktbezeichnungen von uns, dürfen nur im Zusammenhang mit Originalprodukten von uns verwendet werden. (2) Werden Waren von uns bei der Herstellung von anderen Produkten verwendet, so dürfen geschützte Bezeichnungen zur Deklarierung nur nach ausdrücklicher Zustimmung von uns verwendet werden.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für ist der Sitz der ASID BONZ GmbH. (2) Soweit der Kunde Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz der ASID BONZ GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
14. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG). (2) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

ASID BONZ GmbH
21. Februar 2013